Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 15.12.1966 - 2 RU 66/65

  Auszug aus BSG, 26.11.1987 - 2 RU 37/87

  Sind die für den Versicherungsschutz nach 5 539 Abs. 1 Nr. 5 BVG in Betracht zu ziehenden Umstände gegenüber denjenigen, welche die Anwendung des S 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst & RVG rechtfertigen, von so untergeordneter Bedeutung, daß sie als rechtlich unerheblich außer Betracht zu bleiben haben, richtet sich der Versicherungsschutz nach 3 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVG (vgl zu 5 539 Abs. 1 Nr. 1 BVG BSG Urteil vom 15. Dezember 1966 - 2 RU 66/65 - BSG SozR 2200 5 539 Nr. 116).

• BSG, 18.03.2008 - B 2 U 12/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  In späteren Entscheidungen war für die Bestimmung des leistungspflichtigen Versicherungsträgers darauf abgestellt worden, wo nach den gesamten Umständen unter Berücksichtigung der Handlungstendenz des Verletzten der Schwerpunkt der Tätigkeit gelegen hatte (BSG Urteil vom 26. November 1987 - 2 RU 37/87 -ZfS 1988, 48 = HV-Info 1988, 446;… BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 19 S 72 f mwN).
• BSG, 29.09.1992 - 2 RU 44/91

  Versicherungsschutz - Wegschieben - Pkw - Autobahn

  Sind die Gründe für eine Hilfeleistung im Rahmen einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit gem § 539 Abs. 2 RVO von so untergeordneter Bedeutung, daß sie gegenüber den Umständen, die den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVO begründen, zurücktreten, so besteht Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVO (BSGE 68, 119, 121;… BSG SozR Nr. 4 zu § 539 RVO; BSG Urteile vom 26. Juni 1986 - 2 RU 47/85 - USK 8673 und 26. November 1987 - 2 RU 37/87 - HV-Info 1988, 446).
• BSG, 18.03.1997 - 2 RU 23/96

  Zuständiger Versicherungsträger bei Arbeitsunfall eines Selbständigen während …

  So bleibt nach der Entscheidung des Senats vom 26. November 1987 (- 2 RU 37/87 - HV-INFO 1988, 446) der Versicherungsschutz aufgrund erwerbswirtschaftlicher Tätigkeiten (hier: als Landwirt) vorrangig erhalten, wenn der Versicherte beim Abflämmen eines seiner Felder ein plötzlich unkontrolliertes Übergreifen des Feuers auf Nachbaräcker zu verhindern versucht.
• LSG Sachsen, 27.01.2011 - L 2 U 258/09

  Arbeitsunfall - versicherter Personenkreis - Hilfe bei Unglücksfall - Arzt - …

  Erst wenn die Hilfeleistung im Rahmen der Tätigkeiten des Unternehmers von so untergeordneter Bedeutung ist, daß sie gegenüber den Umständen, die den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a RVO begründen, zurücktritt, besteht Versicherungsschutz nach dieser Vorschrift (…vgl BSG Urteil vom 15. Dezember 1966 - 2 RU 66/65 - BSG SozR 2200 § 539 Nr. 116 aE; BSG Urteil vom 26. November 1987 - 2 RU 37/87 - HV-Info 1988, 446).
• BSG, 24.01.1991 - 2 RU 29/90

  Unfallversicherungsschutz eines selbständig tätigen Kapitäns und Reiseleiters bei …

  Erst wenn die Hilfeleistung im Rahmen der Tätigkeiten des Unternehmers von so untergeordneter Bedeutung ist, daß sie gegenüber den Umständen, die den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 1 Nr. 9 Buchst a Reichsversicherungsordnung (RVO) begründen, zurücktritt, besteht Versicherungsschutz nach dieser Vorschrift (vgl BSG Urteil vom 15. Dezember 1966 - 2 RU 66/65;… BSG SozR 2200 § 539 Nr. 116 aE; BSG Urteil vom 26. November 1987 - 2 RU 37/87 - HV-Info 1988, 446).